Der chinesische Standpunkt zu Tibet

Antwort: ,,Ein Land mit zwei Systemen“ ist eine Richtlinie, die von
der Zentralregierung Chinas zur Lösung der Taiwan-, Hongkong- und
Macau-Frage formuliert wurde. Tibet aber ist völlig anders als Taiwan,
Hongkong und Macau.

Tibet wurde bereits 1951 friedlich befreit. Ende der 50er und Anfang
der 60er Jahre wurde durch die demokratische Reform das feudale System
der Leibeigenschaft mit seinen politischen und religiösen Implikationen
abgeschafft. Im alten Tibet gab es keine persönliche Freiheit,
Millionen von Leibeigenen hatten keine Grundrechte. Im Jahr 1965 wurde
das Autonome Gebiet Tibet gegründet.

Gemäß der Verfassung und den betreffenden Gesetzen sind eine Reihe
von Rechten zur regionalen Autonomie der Nationalitäten, und das Recht
der tibetischen Bevölkerung, sich an den staatlichen und regionalen
Angelegenheiten zu beteiligen, gewährleistet. Durch den sozialistischen
Aufbau erfährt Tibet seit Jahrzehnten eine wirtschaftliche Entwicklung
und macht gesellschaftliche Fortschritte. Und die Einwohner leben
glücklich, in Eintracht und in Frieden.

Die vom Dalai gestellte Forderung nach sogenannter ,,hochgradiger
Selbstverwaltung“ ist nichts weiter als eine Augenwischerei für
diejenigen, die wenig von den Gegebenheiten Chinas wissen, zumal Tibet
längst schon eine der fünf Provinzen in China geworden ist, in denen
die regionale Autonomie der Nationalitäten praktiziert wird. Dalais
Forderung nach einer ,,hochgradigen Selbstverwaltung“ bedeutet im
Grunde die ,,Unabhängigkeit Tibets“ in zwei Schritten. Er beabsichtigt,
durch den ersten Schritt seine Herrschaft über Tibet
wiederherzustellen, das System des alten Tibet zu restaurieren und
durch den zweiten Schritt die ,,Unabhängigkeit Tibets“ zu erreichen.

Tibet ist ein untrennbarer Bestandteil Chinas und ein autonomes
Gebiet, über das China die Souveränität verfügt. Die Frage der
Bestimmung der Zukunft durch eine Volksabstimmung existiert überhaupt
nicht. Die sogenannte „Volksabstimmung“ stellt ein anderes Komplott
dar, nachdem die Aktivitäten der Dalai-Clique für die ,,Unabhängigkeit
tibetischer Gebiete“ gescheitert sind. Ihr Ziel besteht darin, unter
dem Vorwand der ,,Demokratie“ internationale Unterstützung zu gewinnen
und der ,,Tibet-Frage“ eine internationale Tragweite zu geben. Die
Dalai-Clique besteht weiterhin auf der ,,Unabhängigkeit Tibets“ und
schürt die Stimmung der Spalung.

Antwort: Manche Ausländer bezeichnen Tibet oft als utopisches
Shangri-La gleichsam im Sinne des Elysiums, wie es der englische
Schriftsteller James Hilton in seinem Roman Lost Horizon beschrieben
hat. Es fällt ihnen schwer, sich vorzustellen, dass in Tibet bis zu den
50er Jahren des 20. Jahrhunderts das System der Leibeigenschaft mit
seinen politischen und religiösen Implikationen wie im europäischen
Mittelalter herrschte.

Die feudale Leibeigenschaft unter dem Dalai befand sich eigentlich
in der frühen Phase der feudalen Gesellschaft, sie trug deutliche
Merkmale der Sklavenhaltergesellschaft. Das System war grausam und
verbrecherisch.

Erstens ist das System durch die Vereinigung von Politik und
Religion gekennzeichnet. Die tibetische Lokalregierung bestand aus
hohen geistlichen Würdenträgern und Adligen. Der Dalai Lama war sowohl
der geistliche Führer als auch das Oberhaupt der Lokalverwaltung. 95%
der tibetischen Bevölkerung waren Leibeigene und Sklaven, die von
Beamten, Klöstern und Adligen abhängig waren. Sie hatten keine
persönliche Freiheit. Die Leibeigenen durften nach Belieben beschimpft,
geprügelt, verkauft, verschenkt, eingesperrt oder hingerichtet werden.
Bei der Begegnung eines Leibeigenen mit einem anderen Leibeigenen
fragte er nicht nach dessen Namen, sondern nach dem Namen seines
Leibeigenenhalters. Nach dem Gesetz des alten Tibet wurden die Menschen
in drei Kategorien mit neun Stufen eingeteilt.

Im Gesetz stand geschrieben, dass die Menschen vor dem Gesetz nicht
gleich waren. In einem Strafgesetz über das Sühnen eines Mords hieß es,
dass für einen Mord an einem Menschen aus der oberen Kategorie wie z.
B. eines Prinzen oder eines lebenden Buddhas Gold in seinem
Körpergewicht zu zahlen war. Wenn aber ein Mensch aus der unteren
Kategorie wie z. B. eine Frau oder ein Handwerker getötet wurde, dann
war nur ein Stück Strohschnur zu zahlen. In den Gerichten und
Gefängnissen im alten Tibet wurden Dutzende von entsetzlichen Foltern
wie z. B. Herausstechen von Augen, Abschneiden von Ohren, Abhacken von
Händen und Füßen oder Herausziehen von Sehnen angewendet.

Zweitens besaßen die Beamten, Klöster und Adligen, die nicht einmal
5% der Bevölkerung ausmachten, sämtliches Ackerland, Weideland,
Waldgebiet und Bergland und das meiste Vieh, hingegen hatten die
Leibeigenen und Sklaven, die 95% der Bevölkerung ausmachten, keinerlei
Produktionsmittel. Sie hatten weder Land noch persönliche Freiheit und
lebten von ihrer Arbeit auf dem Gut eines Leibeigenenhalters. Dieser
verfügte über das Recht, über Leben oder Tod eines Leibeigenen zu
entscheiden. Wenn ein Leibeigener eine Leibeigene heiratete, dann
mussten sie die Genehmigung bei den Leibeigenenhaltern beider Seiten
einholen. Wurde in dieser Ehe ein Kind geboren, wurde es registriert.
Sein Schicksal war es, lebenslang Leibeigener zu sein.

Drittens erfuhren weder die tibetische Wirtschaft und noch die
Kultur in diesem Gesellschaftssystem eine Entwicklung. Die Zahl der
Bevölkerung sank drastisch und war von einigen Millionen auf eine
Million abgesunken. Epidemien konnten nicht unter Kontrolle gebracht
werden. Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug nur 35,5 Jahre.
Über 90% der Tibeter waren Analphabeten. In Lhasa, das 37 000 Einwohner
hatte, gab es vier- bis fünftausend Bettler. Und in Xigaze, dessen
Bevölkerungszahl bei etwa 10 000 lag, gab es soger zwei- bis
dreitausend Bettler. Im Winter erfroren viele Obdachlose überall auf
der Straße.

Aus zahlreichen historischen Quellen geht hervor, dass im alten
Tibet das grundlegende Menschenrecht grausam und barbarisch mit Füßen
getreten wurde. Als Oberhaupt der politischen und geistlichen Macht
trug der ins Ausland geflüchtete Dalai Lama die Verantwortung.

Antwort: Im alten Tibet galt das System der Leibeigenschaft mit
Politik und Religion in einer Einheit. In diesem Gesellschaftssystem
wurden die Tibeter politisch unterdrückt und wirschaftlich ausgebeutet;
es herrschte ein Elend, das nahezu einmalig in der Welt war.

1951 wurde das 17-Punkte-Abkommen zur friedlichen Befreiung Tibets
von der Zentralregierung und der tibetischen Lokalregierung
unterzeichnet. Unter der Berücksichtigung der geschichtlichen
Entwicklung und der aktuellen Situation war im Abkommen vorgesehen,
dass das Gesellschaftssystem in Tibet reformiert werden muss, aber ohne
Zwang durch die Zentralregierung. Die Reform sollte von der tibetischen
Lokalregierung selbst eingeleitet und durchgeführt werden.

Manche Leute in der tibetischen Führungsschicht betrachteten die
Geduld und die Politik der Erziehung von Menschen als politische
Schwäche und entfesselten skrupellos die bewaffnete Rebellion. In
dieser Situation schlug die Zentralregierung 1959 dem Wunsch der
meisten tibetischen Einwohner entsprechend die Rebellion nieder.

Durch die demokratische Reform in Tibet wurde das grausame und
finstere System der Leibeigenschaft abgeschafft und Millionen von
Leibeigenen und Sklaven wurden befreit. Sie wurden nicht mehr wie einst
als Privateigentum der Lehnsherren gekauft, verkauft, einem anderen
überlassen oder getauscht und auch nicht von diesen zur Zwangsarbeit
gezwungen. Die Leibeigenen oder Sklaven, die lange Zeit als
,,sprechende Tiere“ betrachtet worden waren, wurden nun Menschen und
gewannen persönliche Freiheit. Sie wurden Herren ihres eigenen
Schicksals und der Gesellschaft. Das ist eine epochale Veränderung in
der tibetischen Geschichte und ein großartiger Fortschritt in der
Geschichte der Entwicklung des Menschenrechts.

Während der demokratischen Reform wurden die Leibeigenenhalter
unterschiedlich behandelt. Die Produktionsmittel derjenigen, die an der
Rebellion teilgenommen hatten, wurden beschlagnahmt, und für die
anderen Leibeigenenhalter wurde die Politik der friedlichen Reform
durchgeführt. Ihre Produktionsmittel wurden aufgekauft und dann an die
in Not und Elend lebenden Leibeigenen und Sklaven verteilt. Das fand
Verständnis bei zahlreichen sich kooperativ zeigenden Persönlichkeiten
in der tibetischen Führungsschicht.

Antwort: Es ist ein wichtiger politischer Grundsatz in China, in den
von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten die regionale
Autonomie der Nationalitäten durchzuführen. Dies ist in der
chinesischen Verfassung und im Gesetz über die regionale Autonomie der
Nationalitäten verankert.

Im April 1956 wurde die Vorbereitungskommission für das Autonome
Gebiet Tibet ins Leben gerufen, und das Autonome Gebiet Tibet wurde
1965 offizill gegründet. Gemäß der Verfassung und dem Gesetz über die
regionale Autonomie der Nationalitäten hat Tibet ein weitgehendes Recht
zur autonomen Verwaltung. Es betrifft vor allem Gesetzgebung, Gebrauch
von Sprache und Schrift der Nationalität, Personalverwaltung und die
Erschließung von Ressourcen in Tibet. Nach der Gründung des Autonomen
Gebiets Tibet wurden über 120 gesetzliche Bestimmungen und Maßnahmen
zur der tibetischen Gegebenheit entsprechenden Durchführung der für das
ganze Land gültigen Gesetze vom Volkskongress des Autonomen Gebiets
Tibet und seinem Ständigen Ausschuss ausgearbeitet.

Auf der Grundlage der Beibehaltung der gesetzlichen Feiertage des
ganzen Lands wurden noch das ,,Tibetische Heujahr“ und das
,,Shoton-Fest“ zu regionalen Feiertagen bestimmt. Der besonderen
geographischen Lage entsprechend wurde die 35-Studen-Woche zur
wöchentlichen Arbeitszeit bestimmt – fünf Studen weniger als in anderen
Regionen des Landes.

Die Posten des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des
Volkskongresses des Autonomen Gebiets Tibet und des Vorsitzenden des
Autonomen Gebiets Tibet sowie die entsprechenden führenden Posten der
Bezirke, Städte und Kreise haben Tibeter inne. Es werden mit
konzentrierter Kraft Beamte tibetischer Nationalität aus- bzw.
herangebildet, damit sie die tragende Kraft der Beamtenschaft in Tibet
werden.

Durch den Volkskongress des Tibetischen Autonomen Gebiets wurden die
Bestimmungen zum Lernen, zur Verwendung und Entwicklung der tibetischen
Sprache (zur probeweisen Durchführung) verabschiedet. Darin ist
vorgesehen, dass für das Autonome Gebiet Tibet gleicherweise die
tibetische Sprache und die chinesische Sprache gelten, wobei die
tibetische Sprache als Hauptsprache gebraucht wird.

Die offiziellen Dokumente wie gesetzliche Bestimmungen,
Verordnungen, Anweisungen und Bekanntmachungen werden in zwei Sprachen
abgefasst. In Gerichtsverhandlungen, in denen Tibeter beteiligt sind,
wird die tibetische Sprache verwendet. Das politische und
wirtschaftliche Recht der tibetischen Bevölkerung wird durch die
Praktizierung des Systems der regionalen Autonomie der Nationalitäten
gewährleistet.